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Rund 200.000 zweifelhafte Erteilungen durch das EPA?

Heise titelt “Studie: Hunderttausende zweifelhafte EU-Patente” und wer in dem Bereich tätig ist, wird dem wohl kaum widersprechen können. Folgendes ist passiert: Die Fraktion der Grünen im EU-Parlament hat die US-Firma M-Cam beauftragt, mal zu prüfen, wie viele US Patente in bestimmten Klassen (Geschäftsmethoden, Software, Pflanzen- und Tierarten, biologische Prozesse) ein europäisches Pendant haben. Man […]

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TMview

Wieder ein Dienst, von dem ich bis vor Kurzem nichts wusste: TMview unter http://tmview.europa.eu ist ein sehr flottes, kostenloses Tool zur Suche von Trademarks und hat die Daten der WIPO und seit November 2012 auch die Daten von Deutschland (DPMA) im Programm. Gefällt mir besser als die eigenen Dienste der WIPO und des DPMA 🙂

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Ihr hattet keinen Weltuntergang? Macht dann 1837,52 Euro!

Vorhin schreibe ich noch “Ihr habt einen Scanner? Macht dann $1,000!” und lache innerlich über das Patentsystem in den USA. Dann lese ich in der Märkischen Allgemeinen (via fefe), dass sich Philip-Nicholas Blank im vergangenen März die Wortmarke „Weltuntergang“ für den Gastronomiebereich (Klasse 43 der Nizza Klassifikation) beim DPMA eintragen lassen hat und jetzt scheinbar […]

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Ihr habt einen Scanner? Macht dann $1,000!

Es gibt bei arstechnica einen tollen Artikel über einen Patenttroll namens Project Paperless, der mit den US Patenten 6,185,590, 6,771,381, 7,477,410, 7,986,426 (und einer US Anmeldung) in der Hand ein nettes Briefchen an so ziemlich jede Firma schicken will und von jeder eine Lizenzzahlung von rund 1000 Dollar pro Mitarbeiter erwartet. Lizenzzahlung wofür? Och, dafür […]

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Cooperative Patent Classification (CPC)

Ich habe heute früh eine Mail von Patbase bekommen, in der sie schreiben, dass sie bald schon das neue Klassifizierungssystem CPC in der Suche anbieten. Das was? 😀 Gleich mal gegooglet: cooperativepatentclassification.org schreibt: The Cooperative Patent Classification (CPC) effort is a joint partnership between the USPTO and the EPO where the Offices have agreed to […]