Der Bericht des EPAs zur Konferenz „Innovation, Weltraumtechnik und Patente“ ist online verfügbar. Für mich am spannendsten: Gibt es Patentschutz auf Dinge, die im Weltraum landen bzw. wie wirkt sich der aus? Auszug aus dem Bericht: Stefan Luginbuehl (Head of European Legal Affairs Department, European and International Legal Affairs, EPO) pointed out that, under the […]
Kategorie: Patentpolitik
Heute habe ich folgende E-Mail von den Ärzte ohne Grenzen bekommen, eine Organisation, die ich gerne unterstütze, insbesondere seitdem sie aus moralischen Gründen kein Geld mehr von der EU und ihren Mitgliedsstaaten annimmt: am 13. und 14. September entscheidet das Europäische Patentamt in München über die Zukunft von Millionen Menschen mit Hepatitis C, einer häufig […]
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EPA schützt eine gewöhnliche Tomate
Interessanter Heise Artikel „Biopatent: Europäisches Patentamt schützt Tomaten aus konventioneller Züchtung„. Wenn man sich Anspruch 1 von EP 1 515 600 B1 anschaut, muss man sich wirklich wundern, warum das eingetragen wurde: 1. Nichttransgene domestizierte L. esculentum-Pflanze, die aufgrund einer hinaufregulierten Flavonolbiosynthese im Fruchtfleisch dieser Pflanze und restaurierter CHI Expression in der Fruchtschale dieser Pflanze Früchte mit […]
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Wie viele Patente braucht Europa?
Bei FOSS Patents gibt es einen sehr interessanten Artikel, der den Flyer zur aktuellen SUEPO (Staff Union of the European Patent Office) Streikankündigung beinhaltet. In dem Flyer stellt man sich die Frage, wie viele Patente man überhaupt will und ob der Fokus nicht mehr auf Qualität statt Quantität gelegt werden sollte. Als jemand, der jeden Tag haufenweise […]
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SUEPO?
Sehr interessant und ich hatte mal wieder keine Ahnung davon. Es gibt beim EPA eine Gewerkschaft der Mitarbeiter und das bereits seit 1969. Die SUEPO. Von deren Seite http://www.suepo.org/public/about: SUEPO, a union in the patent world SUEPO stands for Staff Union of the European Patent Office (EPO). The EPO has sites in Berlin, Munich, The Hague […]