Archiv der Kategorie: Job

Artikel zur Arbeit als PatentingenieurIn.

Wie viele Patente braucht Europa?

Bei FOSS Patents gibt es einen sehr interessanten Artikel, der den Flyer zur aktuellen SUEPO  (Staff Union of the European Patent Office) Streikankündigung beinhaltet. In dem Flyer stellt man sich die Frage, wie viele Patente man überhaupt will und ob der Fokus nicht mehr auf Qualität statt Quantität gelegt werden sollte. Als jemand, der jeden Tag haufenweise Quatschpatente (nicht nur Anmeldungen!) sieht, finde ich die Diskussion wirklich dringend notwendig. (Von wegen “raising the bar” und so, diese Initiative vom EPA ist ja mittlerweile eher ein Treppenwitz :D) Dass es für die Mitarbeiter im EPA entspannter wird, wenn es weniger Anmeldungen zu bearbeiten gibt, ist für die natürlich ein netter Nebeneffekt 🙂

Irgendwie wird immer deutlicher, dass wir Außenstehende bei der ganzen Diskussion im Battistelli nur gewinnen können. Die ebenfalls geforderte Transparenz kann ja kaum schaden.

Auszug aus dem SUEPO Flyer:

How many patents does Europe need?
At the beginning of 2015, staff of the EPO is faced with demands for massive increases in production (up to 20%) at the same time as a further worsening of their working conditions. The EPO receives some 150.000 patent applications a year, of which roughly one-third (35 %) come from the EPO member states and two-thirds (65 %) from outside Europe1. Despite the EPO’s very  healthy financial situation2, Mr Battistelli’s main policy aim for the Office seems to be to make it more “efficient”. According to staff, efficiency is not an aim by itself: it is subordinated to the Office’s duty, as a public service, to examine patent applications thoroughly and to refuse any “bad” patents that would otherwise be a nuisance, in particular for the many European small and medium-sized enterprises that cannot afford expensive litigation. Mr Battistelli’s single-minded focus on “efficiency” and cost cutting is not in the interest of Europe!

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Einführung der elektronischen Akteneinsicht beim DPMA

Ab morgen, dem 07. Januar 2014, geht es endlich auch beim DPMA los 🙂

Mitteilung Nr. 12/13

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der elektronischen Akteneinsicht über das Internet in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren

Vom 28. November 2013

Die Einsichtnahme in Patent- und Gebrauchsmusterakten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) wirdab dem 7. Januar 2014 auch über das Internet möglich sein. Die hierfür notwendige gesetzliche Grundlage wurde mit dem Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830) geschaffen. Die elektronische Akteneinsicht ist ein gebührenfreier Service des DPMA.

Bitte beachten Sie hierzu die folgenden Hinweise:

Mehr auf der Seite des DPMA

9. Amberger Patenttag – Gewerblicher Rechtsschutz: Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis

20.12.2013: Eben kam die erste Vorwarnung per Email an: Der 9. Amberger Patenttag der OTH Amberg-Weiden wird im nächsten Jahr am Freitag, 14. Februar 2014 stattfinden. Das Thema ist diesmal “Gewerblicher Rechtsschutz: Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis”. Wir werden diesen Artikel hier updaten, sobald es das Tagungsprogramm und die Anmeldeunterlagen gibt. Das sollte irgendwann Anfang Januar 2014 passieren 🙂

Falls sich jemand fragt, was einen da so ungefähr erwarten kann, hier der Post zum “8. Amberger Patenttag – Aktuelle Fragen in der Patentpraxis“.

08.01.2014: Die Themen stehen fest. Den Flyer zur Anmeldung gibt es hier. Aktuelle Infos gibt es auch immer hier auf der Seite der OTH (danke Andreas Keck für den Hinweis).

Zur Bedeutung des Patentwesens für den Industrie- und Gerichtsstandort Deutschland und zur besonderen  Bedeutung der Ausbildung im Patentrecht
Beate Schmidt, Präsidentin BPatG

Aktuelle Entwicklungen im Deutschen Patent- und Markenamt
Günther Schmitz, Vizepräsident DPMA
Rechtsprechung: Computer-implementierte Erfindungen
Dr. Hergen Kapels
Rechtsprechung: Therapie- und Diagnostizierverfahren
Dr. Eckhard Braß
Praxis: Die Anhörung im Prüfungsverfahren vor dem DPMA
Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth
Rechtsprechung: Die Offenbarung der Erfindung
Dr. Klaus Max. Häußler
Die Offenbarung nach dem EPÜ: Betreffend Ausführbarkeit und Änderungen
Dr. Hans-Peter Felgenhauer
Fallbeispiel: Rechtsweg ausgeschöpft oder die Suche nach einer konstruktiven Gesamtlösung
Dr. Johannes Benninger, Florian Forster
Neuere Entwicklungen: Gebrauchsmusterrecht
Thomas Baumgärtner
Unternehmenspraxis: Designschutz in ausgewählten Ländern
Alexandra Donhauser, Beate Kirchberger
Impulsvortrag und offene Diskussionsrunde Erfindungsoffenbarung in der Zeichnung: Ich sehe was, was Du nicht siehst!
Rolf W. Einsele, Thomas Baumgärtner, Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Dr. Klaus Max. Häußler
19.02.2014: Auf der Seite der OTH ist eine kleine Zusammenfassung zum Patenttag. Ich habe es leider nicht hin geschafft.

Spendet für die Wikipedia

Wie jedes Jahr kommen um Weihnachten rum lauter Spendenaufrufe. Die meisten kann man ja guten Gewissens ignorieren. Aber wenn die Wikipedia/Wikimedia Foundation Geld brauch, dann sollte man wirklich ein paar Euro abgeben. Egal wie kontrovers die Seite manchmal ist (ich bin beispielsweise Inkludist), mal ehrlich, wer kann ohne Wikipedia noch arbeiten? Ich lese mich sehr oft damit in Themen ein.
https://spenden.wikimedia.de/spenden/

Shutdown! Shutdown!

Das ist so lustig, dass man es für die Nachwelt aufbewahren muss. Wegen des government shutdown in den USA sind die meisten Behördenseiten nicht mehr verfügbar. Ein schönes/trauriges Beispiel ist die Seite der NASA, von den ganzen offiziellen Twitter Accounts will ich ja noch gar nicht reden:

nasa-gov

 

Und da fragt man sich jetzt natürlich, arbeitet da überhaupt noch jemand beim Amerikanischen Patentamt? Die beruhigende Antwort: Ja, aber auch nur noch vier Wochen. Und an manche Sachen kommt man halt nicht ran, weil da keiner mehr arbeitet 🙂 Das ist erschreckend, wie knapp da überall kalkuliert wird.

USPTO Operation Status

During the general government shutdown that began October 1, 2013, the United States Patent and Trademark Office will remain open, using prior year reserve fee collections to operate as usual for approximately four weeks. We continue to assess our fee collections compared to our operating requirements to determine how long we will be able to operate in this capacity during a general government shutdown. We will provide an update as more definitive information becomes available.

Should we exhaust these reserve funds before the general government shutdown comes to an end, USPTO would shut down at that time, although a very small staff would continue to work to accept new applications and maintain IT infrastructure, among other functions. (Should it become necessary for USPTO to shut down, details of the agency’s plan for an orderly shutdown are available on page 78 of the United States Department of Commerce’s shutdown plan, available here.)

Any new or updated public information related to USPTO operations during the government shutdown will be placed on this page.


The 18th Annual Independent Inventor Conference at the USPTO has been cancelled.


The USPTO File Repository Warehouse that houses archived paper patent and trademark files is located in a federal facility owned and operated by the General Services Administration (GSA). Because of this, it is closed during the government shutdown. Requests for paper files will be temporarily suspended. Accessibility to electronic files remains unchanged.

Upsi

Und so verteilt man mit einem Updatehinweis alle E-Mailadressen von allen DPMADirekt-Nutzern 🙂

Information zum Update auf die DPMAdirekt-Version 2.7a und Betriebsinformation zur Nichtverfügbarkeit von DPMAdirekt 16.-19.08.2013

Nicht nur für das DPMA sollte die wichtige Regeln bcc statt cc gelten. Aber klar, so etwas kann mal passieren. “Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein” sozusagen. Also ich werfe dann mal nicht. Aber richtig peinlich ist das sicher trotzdem. Und einige werden vermutlich recht wütend sein. Hoffentlich versucht jetzt niemand Kapital daraus zu schlagen, immerhin sind da viele Anwälte als Empfänger dabei und das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat wegen solchen Fehlern scheinbar schon ein Bußgeld verhängt.

Anderes Thema: Benötigt jemand die E-Mailadressen von relevanten Leuten im Patentbereich? Bei Schriftgröße 9 immerhin fast zwei DIN A4 Seiten. Das who is who der Kanzleien und Betriebe sozusagen. Seriöse Angebote bitte in die Kommentare 😉

Information zum Update auf die DPMAdirekt-Version 2.7a und Betriebsinformation zur Nichtverfügbarkeit von DPMAdirekt Adressen

2000€ für den Ars**

Ein befreundeter Patentingenieur hat heute in der Firma mal wieder eine dieser unseriösen Zahlungsaufforderungen bekommen. Das “lntemational Trademark and Patent Registration Portal, Rue Willems 14 bte 20.1210 Bruxelles” schreibt ihm:

Dear Sir or Madam I Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach erfolgter Eintragung ihrer Marke/Ihres Patents des Europäischen Marken- und Patentamts EPA. Die Eintragung und Aufnahme Ihres Datensatzes zu Ihrer Marke/Ihrem Patent in das elektronische, europäische Zentralregister für Marken- und Patente wird Ihnen hiermit angeboten. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Eintragung Ihrer Marken- und Patentdaten nach Überweisung des unten aufgeführten Betrages. Nach Annahme dieser Offerte stehen Ihnen die damit verbundenen Leistungen zur Verfügung. Unter der Adresse www.itpr.eu. sind die Leistungspakete und die AGBs einsehbar. Diese werden bei Annahme postalisch zugesendet. Die zentrale Aufbereitung Ihres Datensatzes wird für Interessenten abrufbar auf der genannten Webseite
bereit gestellt.

Die Kosten dafür:

001 Registratlon and entry of brand and patent Information dated :
Publlcation sum for the EUMPR wlth classes NK: Anmeldung und Eintragung von Marken- und Patentinformationen vom Veröffentlichungsbetrag für das EUMPR mit den Klassen 1.589,60€
002 Processlng fee I Bearbeitungsgebühr 397,40€
003 Final amount I Endbetrag 1.987,00€

Der Zettel sieht echt ok aus. Dass die Leute sich nicht schämen…

doc20130207110840

(Nach “Nice try!” und “Porto zahlt Empfänger” ist das jetzt der dritte Eintrag zu irreführenden Zahlungsaufforderung in diesem Blog. Ich frage mich, warum da niemand etwas dagegen tut. Klar, es ist rein rechtlich gesehen vermutlich kein Betrug, denn man bekommt ja das, was man bezahlt, aber vom Bauchgefühl her…)

Kanzleisoftware

Ich sag es euch, gute Kanzleisoftware ist ein rares Gut. Also ich kenne zumindest niemanden, der mit seiner zufrieden ist 😀 Motzen ist einfacher, deswegen mach ich das jetzt mal, weil ich gerade auf Xing unerwünschte Werbung von einem Herrn von genese.de bekommen und mir dann natürlich deren Seite mal angeschaut habe. Man sieht, Werbung und insbesondere Spam funktioniert. (Er hat sich übrigens danach dafür entschuldigt und geschrieben, dass er mich nicht in Newsletter aufnehmen und mir auf Xing auch nicht mehr schreiben wird. Finde ich sehr anständig.)

Deren Produkt gibt es für Kanzleien in drei Versionen. Small Office Edition, Office und Enterprise. Sieht doch irgendwie sehr nach den komplett willkürlichen Unterteilungen aus, wie wir sie von Microsoft et al. kennen. Nur hier wird es noch besser. Nicht nur ist das Logo extrem hässlich (schöne UIs oder ein durchdachtes UX gibt es bei Kanzleisoftware eh nie, also warum Geld da rein stecken?), das ganze ist scheinbar auch nur auf Windows 2000 \ XP \ Vista ausgelegt. Als alter Macuser will ich ja nicht motzen, aber Windows 7 ist nicht sooo übel, für den Entwickler kaum anders als Vista und seit 2009 auf dem Markt. Auch spannend: “genese backup (Dateireplizierung)” gibt es nur in der Enterprise Edition. Klar, wer brauch schon Backups… 😀 Screenshots oder genauere technische Angaben (Welche Datenbank liegt dahinter? Vermutlich MS SQL? Brauch man einen/mehrere Server?) oder zumindest Preisangaben gibt es natürlich auch nicht.

Ich hoffe, dass die ihre Logos in den Griff bekommen, bevor sie mir wieder unaufgefordert Werbung schicken. Wenn schon hässliche Logos, dann zumindest nur eine Version davon auf der Homepage. Kanzleisoftware… fast so schlimm wie die Webseiten von Restaurants 😀

Ich probiere aber alles gerne aus, besonders Recherchetools, obwohl ich mit meinem eigentlich zufrieden bin, und versuche auch meinen Chefs zu überreden, wenn es besser als unsere aktuelle Lösung ist 🙂

Blick vom Eingang, Fotografieren war ansonsten verboten

iENA Erfindermesser 2012

Blick vom Eingang, Fotografieren war ansonsten verboten

Blick vom Eingang, Fotografieren war ansonsten verboten

Alexander und ich sind gerade aus der iENA Erfindermesser in Nürnberg raus. Wir sind heute an unserem freien Tag (wir arbeiten in Bayern und heute ist Allerheiligen) freiwillig früh aufgestanden und waren von 9:00 bis 11:30 dort. Die Messe ist relativ klein, eine Halle, und voll mit interessanten Leuten. Viele Erfindervereine, ein paar Schulen, ein paar Institute und ansonsten nur Einzelerfinder aus aller Welt. Wir haben einige interessante Produkte gesehen, für die aber meist von den Erfindern schon ein Gebrauchsmuster oder Patent angemeldet wurde, und für die jetzt eigentlich nur noch Hersteller gesucht werden. Die Aussteller dort haben also oft fertige Produkte dabei, inklusive kleinem Werbefilmchen, Webauftritt, Prospekt und Prototyp, für die sie einen (Ver-)Käufer suchen. Oft sind deren Schutzrechte, die sie ja selbst ohne große Hilfe gemacht haben, aber so schlecht, dass jeder Wettbewerber die Idee wohl nachahmen oder umgehen können wird. Zudem waren auf der Messe scheinbar keine Firmen vertreten, die als (Ver-)Käufer dienen könnten. Zusammengefasst waren wir wohl ein wenig von den Erfindungen enttäuscht 😀 Was es braucht, wäre ein Marktplatz wo Erfinder gut beraten und anschließend mit Verwertern zusammengebracht werden. Das haben wir auch den Damen von daub (ganz unten) erzählt.

Ansonsten möchte ich mich für den besserwisserischen Ton dieses Posts entschuldigen. Als Außenstehender hat man es ja immer leicht und weiß alles besser. Es ist nur schade, wie wenig die kleinen Erfinder unterstützt werden und wie laienhaft sie sich zwangsläufig verhalten 🙁 Naja, es gibt ja immerhin SIGNO vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Die waren übrigens auch da.

Ein paar Eindrücke von der iENA:

Wir haben an einem Stand aus Afrika jemanden gesehen, der den Retarder erfunden hat. Der hat mir irgendwie am meisten Leid getan, denn wie alle Erfinder war er absolut davon überzeugt, dass sein Produkt neu und einzigartig ist. Ich habe dann versucht, ihm am iPhone eine Animation aus dem Web zu suchen, die seine Erfindung schön darstellt. Trotzdem war er sich sicher, dass das Ding neu ist 🙂 (So gesehen ist der Retarder ja schon ein geniales Ding…)

Wir haben auch einen großen Haufen an bekannten Gegenständen gesehen, die es jetzt in “neu und erfinderisch” mit Sonnenkollektoren oben drauf gibt. Zum Beispiel auf dem Autodach. Kann man leider auch alles schon kaufen.

Ein Österreicher hat ein verschraubbares Parkett erfunden, bei dem eine nicht gerade einfache Konstruktion aus Schrauben und Federn (weil Holz lebt) in den Parkettbrettern eingebaut ist und diese fest miteinander verbindet. Wir haben ihn nach dem Vorteil zum mittlerweile gängigen Klickparkett gefragt, da war er dann eher säuerlich.

Hier mal ein Beispiel für jemanden, der mir auch sehr Leid getan hat: Deutsches Patent DE102010035764B4, erster und einziger Anspruch:

1) Geräteträger an Schubkarren dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels eines Klemmsystems (3) und einer bzgl. Holmabstände und -winkel selbsteinstellenden Schwenklagerung (2) an den Schubkarrenholmen befestigter Behälter (1) ein von der Schubkarrenwanne getrenntes Mitführen von Gegenständen erlaubt und bei Anheben der Holme durch selbsttätiges Schwenken diese Bewegung ausgleicht.

Oha, dann mach ich das Ding einfach für Sackkarren und wenn der Käufer es auch an Schubkarren festmachen kann, dann hat er halt Glück gehabt… Und jetzt hat der Mann da wirklich viel Zeit und Geld investiert. Er war sogar bei einer kurzen Erstberatung beim Patentanwalt und wurde scheinbar vom DPMA auch unterstützt. Ich finde, da sollten die Mitarbeiter im DPMA ihm fast abraten und zumindest so oft zum Anwalt schicken, bis die Ansprüche stehen. Nur ein Anspruch und der ist so eng, dass man ihn sehr einfach umgehen kann? Ich habe das Gefühl, dass er fast schon verarscht wurde. Naja, deswegen heißt es bei uns wohl “gewerblicher Rechtsschutz”, denn dem Einzelerfinder wird bei uns nicht sehr geholfen.

Weitere lustige Idee: Poo-Stop. Eine Vorrichtung aus Papier, die man in den Tiefspüler legt und ihn damit kurzzeitig zum Flachspüler macht. Der Kot bleibt auf dem Poo-Stop liegen und wenn jemand Kinder hat, kann er dort einfach den Abstrich für den Arzt einsammeln. Dann spült man das ganze Ding einfach runter und fertig. Hier gibt es ein PDF dazu. Die Frau war schon 2011 auf der iENA und ich frage mich, warum man das Ding noch nicht in jeder Apotheke kaufen kann.

x-wash, eine Waschanlage für Menschen. Genau das Richtige für Rock im Park. Oder zum Dekontaminieren. Super Idee. Über den Namen müsste man allerdings noch mal reden, denn es gibt auch die “X Wash Mobile Car Spa“.

Es gab dort aber auch einen Fusionsreaktor, einen Hundekragen der auf Knopfdruck über den Kopf des Tieres fährt und es am Jagen hindert, eine Solarboje mit Luftpumpe, die Seen mit Sauerstoff versorgen kann usw. usw. zu sehen. Wirklich abgefahrene Sachen.

Mehr meta: daub Right Exchange will Rechteinhaber und Rechteverwerter zusammenbringen. Schöne Webseite, nette Gründerinnen usw. Die Idee an sich ist auch charmant: Ein Erfinder meldet ein Patent in Deutschland an, kann sich aber mehr nicht leisten. Ein Unternehmen kommt über die Webseite auf ihn zu und kümmert sich dann um internationale Patent und die restliche Verwertung bis zum Produkt. Man soll über die Webseite auch Know-How austauschen können (was ich für gefährlich halte, denn es ist zu dem Zeitpunkt noch nicht durch Schutzrechte geschützt) und es werden auch Patentbewertungen angeboten (einen Eurobetrag an einem Schutzrecht festzumachen halte ich für unmöglich, DIN 77100 hin oder her…). Es gibt übrigens auch hier schon andere Anbieter auf dem Markt, bei denen man sein Know-How abliefern kann. Ich frage mich, wann die mal großflächig gehackt werden. Ich glaube nicht, dass die so viel Wert auf Computersicherheit legen, wie die Unternehmen deren Know-How sie anhäufen.

Zertifizierung von Patentinformationsspezialisten

In der aktuellen Ausgabe der EPO Patent Information News (03/2012 hier in Deutsch und Englisch als PDF zu finden) findet sich auf Seite 7 ein Artikel mit dem Titel “Zertifizierung von Patentinformationsspezialisten – Bestätigung für ein Berufsbild” (“Certification of Patent Information Professionals – reaffirming a profession”). Die Idee klingt recht spannend. Man will einen Test für Patent Professionals machen, der einem dann eine schriftliche Bestätigung der eigenen Fähigkeiten gibt. Zertifikate verkaufen sich im IT-Umfeld gut und im IP-Umfeld gibt es noch nicht so viele. Vielleicht will hier nur jemand Geld machen, vielleicht könnte das für beteiligte Unternehmen (die Initiatoren arbeiten bei Siemens, Shell und Davies Collison Cave) aber echt von Vorteil sein. Es hilft ihnen ja, zukünftige Mitarbeiter gleich besser einschätzen zu können. Auf der anderen Seite: Ich habe bei Bewerbungsgesprächen einfach ein paar Stunden Probe gearbeitet und finde, dass das wohl viel aussagekräftiger ist, als eine teilweise online durchgeführte Prüfung. Ich denke mal, meine persönliche Meinung von dem Zertifikat wird davon abhängen, wie viel es kosten wird 🙂

Der TÜV Rheinland bietet übrigens auch eine Ausbildung zum Patentrechercheur an.

PS: Ich denke mit dem Studium des Patentingenieurwesens an der HAW Amberg-Weiden hat man alle Fähigkeiten für den Test (die Probeprüfung (beispielsweise von hier) sieht nicht sehr schwierig aus und ich hätte an der Musterlösung gleich mal was zu meckern :D).