Archiv für den Monat: Februar 2012

Kenji Kawakami

Ich zappe gerade durchs TV-Programm und sehe bei Galileo einen “verrückten Erfinder” namens Kenji Kawakami, der scheinbar den ganzen Tag lang tolle Dinge entwickelt, die alle eins gemeinsam haben: Sie sind nutzlos.

Ich finde es großartig, dass es im Japanischen mit “Chindōgu” scheinbar ein extra Wort für sinnlose Erfindungen gibt 😀 Hier ein Auszug aus der englischen Wikipedia:

Chindōgu (珍道具?) is the Japanese art of inventing ingenious everyday gadgets that, on the face of it, seem like an ideal solution to a particular problem. However, chindōgu has a distinctive feature: anyone actually attempting to use one of these inventions would find that it causes so many new problems, or such significant social embarrassment, that effectively it has no utility whatsoever. Thus, chindōgu are sometimes described as “unuseless” – that is, they cannot be regarded as ‘useless’ in an absolute sense, since they do actually solve a problem; however, in practical terms, they cannot positively be called “useful.”

IP-Fairplay

Im Fußball gibt es seit kurzem eine so genannte Financial-Fairplay-Initative.
Da soll verhindert werden, dass sich irgendwelche dubiosen Neureiche ins Fußballgeschäft einkaufen und der nationale Ligafußball damit massiv an Glaubwürdigkeit verliert.

Im Patentwesen gibt es bis dato leider keinerlei Fairplay-Initiativen. Doch eben solche Initiativen wären für das gesamte System bitter nötig.

Ich meine damit nicht, dass es russischen Ölmultis wie Abramovitsch per se verboten sein sollte sich die elf besten Patente der Welt zu kaufen.
Es ist mir auch egal wenn sich Apple und Samsung vor dem OLG Düsseldorf bis auf ihre letzte Unterhose verklagen!
Was ich meine sind z.B. die allgemeinen Praktiken der Verklausulierung, ich meine die ganzen versteckten Ansprüche, die blödsinnigen Zeichnungen in den ersten Figuren und vor allem auch die völlig sinnfreien Praktiken aus den USA (Stichwort: continuation, continuation in part, etc.) und der ganze andere Bockmist.
Es mögen ein paar Patentschreiberlinge ganz lustig finden ein Kabel in einem Patent als Leiterseil zu bezeichnen – ob man mit solchen tollen Tricks dem Patentsystem auf Dauer dient?
Das Unverständnis für unsere Arbeit wird in der Öffentlichkeit nicht gerade kleiner!
Das Patentsystem verliert permanent an Glaubwürdigkeit!

Mein Vorschlag: Es sollte Strafpunkte für missbräuchliche Patentarbeit geben.

Und mit 8 Punkten in Genf sind alle “Patentlappen” weg und man wird für mindestens ein Jahr vom Spiel ausgeschlossen.
In diesem Sinne: Haltet unsere Patentumwelt sauber! Denn wir haben das Patentwesen nicht von unseren Vätern geerbt sondern von unseren Kindern geliehen. 😉

Wo wohnt der Fachmann???

„Der Fachmann ist König über allen an einem Schutzrecht Beteiligten; Erfinder, An­melder, Patentanwälte, Patentinhaber, Einsprechende, Prüfer und Richter sind seine Untergebenen, sie haben ihn zu respektieren, sollten ihn respektieren. Von seinem Können und Wissen hängt letztlich die Schutzfähigkeit einer Erfindung ab. Manchmal wird er nicht erkannt oder verkannt. Wer ist der Durchschnittsfachmann?“

(Niedlich, Wolfgang: Die Bedeutung des Durchschnittsfachmanns)

Wer ist der Fachmann? Eine häufige und wichtige Frage für uns Patentingenieure, aber wer hat sich schon mal gefragt: Wo wohnt der Fachmann?

Einfach mal den “Fachmann” auf Google Maps suchen, der ist dann nämlich immer in der Nähe. Gut zu wissen, wenn man mal eine Frage hat 😉

(Warum ist der Fachmann so wichtig? Auszug aus §4 Patentgesetz:
“Eine Erfindung gilt als auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhend, wenn sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt.”)

Exchange vs. iPhones

Mal ein ganz anderes Thema, da man aber mit einer Google Suche nach “exchange iphone umlaute” ca. 60.000 Treffer hat, dachte ich mir, ich nehm das hier mal auf. Vielleicht hilft das ja jemandem 🙂 (Wir wollen ja die netten Leute hinter den Patenten sein.)

Wenn im Anzeigenamen (display name) auf dem iOS Gerät die Umlaute zerhackstückt werden, kann das daran liegen, dass in der Exchange-Mailbox ein Komma irgendwo hinter dem zerhackstückten Namen im Anzeigenamen steht. Unser Admin hat das gerade eben dank einem tollen Testaccount herausgefunden, den er für meinen französischen Zwilling Märküs Schneidör angelegt hat 😀 Links ohne Komma, rechts mit:

Es kann aber nicht nur an dem Komma liegen. Andere iPhone User an einem anderen Exchange 2010 Server erhalten beide Mails fehlerfrei auf dem iPhone 🙁

Porto zahlt Empfänger

In Fortsetzung zu “Nice try!” noch eine ulkige Zahlungsaufforderung/ein ulkiges Angebot einer Dienstleistung. Hier war man sehr galant und bietet sogar an, das Porto zu übernehmen. Ich finde es extrem eklig, wie sehr die sich vom Layout her an den Formularen des Amtes orientieren. Und ich finde es eklig, wie man versucht den guten Ruf der Ämter zu kopieren.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ich finde, dass das alles wie die ganzen “legalen” und “seriösen” Verkäufer von Viagra rüberkommt, die ihre ach so “originalen” Produkte über dubiose SPAM-Mails anbieten. Für wie blöd halten die die Leute eigentlich? Und können die noch gut schlafen?

Ich habe deswegen an info@deutschepatente.org und verlaengerung@de-mv.de mal eine Mail geschrieben:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wollte nur einfach mal nachfragen, ob Sie sich für Ihre Tätigkeit und die versendeten Zahlungsaufforderungen nicht schämen.

Mit freundlichen Grüßen,
Markus Schneider

Die Antworten stehen noch aus. Falls eine kommt, werde ich sie einfügen 😉

(“Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen” auf der Seite des DPMA)

Computerübersetzung

KR200193057Y
(Claim 1) 1. It jets a cooling possibility and the nitrogen it equips the hammer drill for with from the pioneer which the blast furnace it will dance dog public description below from there to be to a dog air for and, supplies a cooling possibility and the nitrogen the heat-resistance rubber hose (203) where the spring for has become the body exterior with mediation after side to be only connected socket [thu] (201), the center department becomes accomplished the tube (23-1) which (23-2) becomes all (23-3) with, the tip until the [su] [khu] type road (102) tip exit side in compliance with all elder brother drainage participle tube which is extended supplies a cooling possibility and the nitrogen the blast furnace which it does with feature the pioneering dog air which it will danceHammer drill.

Alles klar… Aber immerhin hat Patbase einen Versuch einer Übersetzung. Bei Espacenet gibt es gar nichts dazu.
Irgendwie frag ich mich, was dog air wohl sein könnte. Hammer Dance hingegen ist klar.

Jobangebote

Ich finde hier gerade überall Kommentare nach dem Schema

Sehr geehrter ***,
ich möchte Sie auf die obige Stellenanzeige hinweisen. Möglicherweise haben Sie ja Interesse an einer derartigen Vakanz.
Wir können uns gerne während des 7. Amberger Patenttages darüber unterhalten.
Sie können mich unter 0170 *** erreichen.
Mit besten Grüßen
***

Danke, das ist sehr schmeichelhaft, für alle von uns 🙂 Ich werde aber keine Kommentare freischalten, die persönliche Daten wie beispielsweise Telefonnummern oder E-Mail-Adressen beinhalten (der Kommentarschreiber bekommt sicher auch so schon genug Spam) und Jobangebote funktionieren besser über das Kontaktformular. Da reicht dann auch eine Mail und ich leite die auf Wunsch sehr gerne an ca. 100 ehemalige und aktuelle Studentinnen und Studenten des Studiengangs Patentingenieurwesen weiter.

Ich freue mich auf den 7. Amberger Patenttag morgen und hoffentlich treffen wir auch den netten Kommentarschreiber 😀

Nice try!

Da haben wir doch mal nette Post bekommen.

Ob wir die 780€ gezahlt haben überlass ich eurer Phantasie…

(Kleine Ergänzung von Markus: Wer nicht versteht, worum es hier geht, der sei auf die “Warnung vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen” vom DPMA verwiesen. Ich hab so ein Ding jedenfalls noch nie im echten Leben gesehen, danke Andi :D)

PATONakademie

Am 27.01.2012 durfte ich das schöne Ilmenau in Thüringen besuchen. Paton hat sein alljährlich stattfindendes Seminar angeboten, bei dem es um Patentinformationen aus Asien ging. Frau Haußer, im EPA zuständig für japanische Patentinformationen, vermittelte kurz und knackig wichtigste Fakten über das Patentrecht der Länder China, Japan, Taiwan, Indien, Singapur und Hong Kong. Mit aktuellen Screenshots wurde sehr gut veranschaulicht, wo man klicken muss um Informationen wie Rechtsstand und Maschinenübersetzungen der jeweiligen Länder zu erhalten. Die meisten Unterlagen findet man auf der Homepage des EPA.

Mein Fazit: Informativ, anschaulich und sehr empfehlenswert.

Papierloses Büro?

Ich schreib gerade mit einem Mandanen über Twitter und wir wundern uns beide, dass manche Arbeitsabläufe in der Kanzlei etwas dauern und dass immer und überall alles auf Papier gebannt wird. Wir haben echt viele Akten und die werden immer dicker. Aller paar Tage kommt ein netter Mann mit einer Palette voll Papier. Immer wenn ich meinen Chef auf so Dinge anspreche, lacht er mich fast aus. Papierlos ist ja eine nette Idee, aber wir haben Akten, die fast dreimal so alt sind wie ich. Und ich habe schon weiche Disketten, harte Disketten, CDs, DVDs und 32 MB USB-Sticks sterben sehen. Papier gewinnt immer, denn Marken sind beispielsweise unendlich oft verlängerbar 😀

Auszug aus dem MarkenG:

§ 47 Schutzdauer und Verlängerung
(1) Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag (§ 33 Abs. 1) und endet nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch seine Benennung dem Monat entspricht, in den der Anmeldetag fällt.
(2) Die Schutzdauer kann um jeweils zehn Jahre verlängert werden.
(3) Die Verlängerung der Schutzdauer wird dadurch bewirkt, daß eine Verlängerungsgebühr und, falls die Verlängerung für Waren und Dienstleistungen begehrt wird, die in mehr als drei Klassen der Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen fallen, für jede weitere Klasse eine Klassengebühr gezahlt werden.

Aber keine Angst, die Daten unseres Storage Systems werden auch noch auf Magnetbändern gesichert. Magnetbänder gewinnen nämlich auch oft 🙂