Archiv für den Monat: April 2013

Urheberrecht statt Softwarepatenten

Ein Artikel bei Golem, der Hoffnung macht 🙂

Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software “ausschließlich urheberrechtlich” geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren. (… mehr …)

Möglicherweise niedrigere Prüfstandards beim USPTO

Artikel bei Heise.de:

Studie: US-Patentamt hat Prüfstandards gesenkt
Rechtswissenschaftler glauben, eine Erklärung für den erfolgreichen Abbau des Rückstaus nicht bearbeiteter Anträge beim US-Patentamt gefunden zu haben: Sie kommen in ihrer gemeinsamen Studie laut einem Bericht von Ars Technica zu dem Schluss, dass Patentamt habe Prüfstandards gesenkt und viele Anmeldungen durchgewinkt. []

Ich bin nicht sehr überrascht 🙂 Und verweise auf den Post “Rund 200.000 zweifelhafte Erteilungen durch das EPA?” 😀