Archiv für den Monat: Januar 2014

Nicht schön, aber selten?

Seit heute ist die 4. Ausgabe der PI-News verfügbar. Darin steht im Vorwort über uns Patentingenieure aus Amberg:

Darüber hinaus haben seit Einführung des Studiengangs im Jahr 1999 insgesamt 131 Patentingenieurinnen und -ingenieure ihr Studium erfolgreich absolviert.

Ich kann das jetzt nicht mit anderen kleinen Studiengängen vergleichen, aber weniger als 10 Absolventen im Jahr sind schon schwach 🙁 Einen gewissen Seltenheitswert haben wir somit auf jeden Fall. Und, das darf man echt nicht vergessen, alle mit Abschluss haben einen guten Job gefunden 🙂

Links: Hinweis im Blog der OHT mit Link zu allen vier Newslettern. Und hier der aktuelle Newsletter zum Download als pdf (2 MB).

DE 10 2005 004 217 A1 – Verfahren und Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur

DE102005004217A1Die Anmeldung DE 10 2005 004 217 A1 “Verfahren und Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur” ist einfach zu lustig. Ist das ein Troll? Auf jeden Fall ist der Versuch nett, die Recherche nach Schutzrechten zu patentieren. Wollte der Anmelder, falls das Ding durchgegangen wäre, gleich mal die Patentämter verklagen? 😀 Coole Idee, aber leider schon nicht mehr anhängig 🙁

Auszug aus dem Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur. Mit dem Verfahren und der Einrichtung sind Arbeitsmittel geschaffen worden, mit dem eine einfache, schnelle und ortsunabhängige Aktualisierung weltweit veröffentlichter Schutzrechts- und Fachliteratur entsprechend eines durch den jeweiligen Nutzer vorgegebenen Rechercheprofiles eines speziellen technischen oder gewerblichen Gebietes ermöglicht wird. Bei diesem Verfahren wird das Rechercheprofil des speziellen Nutzergebietes durch die wahlweise bzw. kombinierte Eingabe von Descriptoren, Waren- und Dienstleistungen, Zeiträumen, Verfassern, Firmennamen, Institutionen, Anmeldern, Erfindern, Klassifikationseinheiten und Ländern vorgegeben und abgespeichert. Die Recherchstrategie wird nach der Auswertung und/oder Eingabe neu recherchierter Fachwörter und/oder Synonyme und/oder Bestandteilen von Kennzeichenschutzrechten durch die Computereinrichtung neu ermittelt. Erzeugt wird dabei durch eine neuartige Auswertung ein spezielles mehrsprachiges Fachwörterbuch. Updates zu den abgespeicherten Rechercheprofilen werden ortsunabhängig über Schnittstellen aus dem Internet oder von einem Datenträger heruntergeladen und nach den vorgegebenen Kriterien ausgewertet. Neu veröffentlichte Dokumente und/oder Rechtsstandsinformationen wie Verlust der Rechtskraft  und/oder Lizenzbereitschaftserklärungen werden optisch und/oder akustisch signalisiert.

Einführung der elektronischen Akteneinsicht beim DPMA

Ab morgen, dem 07. Januar 2014, geht es endlich auch beim DPMA los 🙂

Mitteilung Nr. 12/13

der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts mit Hinweisen zur Einführung der elektronischen Akteneinsicht über das Internet in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren

Vom 28. November 2013

Die Einsichtnahme in Patent- und Gebrauchsmusterakten des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) wirdab dem 7. Januar 2014 auch über das Internet möglich sein. Die hierfür notwendige gesetzliche Grundlage wurde mit dem Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (BGBl. I S. 3830) geschaffen. Die elektronische Akteneinsicht ist ein gebührenfreier Service des DPMA.

Bitte beachten Sie hierzu die folgenden Hinweise:

Mehr auf der Seite des DPMA