Archiv für den Monat: Februar 2013

8. Amberger Patenttag – Aktuelle Fragen in der Patentpraxis

IMG_286016.02.2013: Der Patenttag gestern war wohl ein voller Erfolg. Ich habe von einer sehr langen Warteliste gehört und finde es wirklich schade, dass der Tag mittlerweile so überbucht ist. Wenn schon schon lange nicht mehr jeder rein kommt, dann sollte man sich wohl neue Räumlichkeiten suchen. An der Menge der Interessierten scheinen auch die höheren Preise nichts zu ändern, aber im Vergleich zu ähnlichen Veranstaltungen ist Amberg natürlich auch immer noch extrem billig. Die Vortragenden waren hochkarätig, die Themen interessant, wenn auch nicht immer gerade “spannend”. Aber es ist halt schon eine spezielle Klientel, die sich da trifft, und jedes Jahr wieder kommt. Für mich persönlich viel interessanter war der Stammtisch der Patentingenieure danach. Wir treffen uns immer in einem Amberger Lokal und reden über das Leben und die Arbeit. Mittlerweile ist es da aber auch ziemlich voll und wir füllen ein komplettes Nebenzimmer 😀 Wird Zeit, dass wir eine eigene Veranstaltung ins Leben rufen. Ein IP Barcamp  wäre nett.

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09.01.2013: Wie versprochen, das erste Update. Unter http://www.haw-aw.de/fileadmin/user_upload/Aktuelles/Veranstaltungen/8AmbergerPatenttagFlyer.pdf gibt es den Flyer mit Informationen zum Programm und zur Anmeldung (Frist: 01.02.2013) zum 8. Amberger Patenttag. Interessant, wie der Patenttag für Absolventen und Studenten  deutlich teurer wird (siehe unten) 🙁

Die Themen werden sein:

  • Aktuelle Entwicklungen im Deutschen Patent- und Markenamt
    Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin DPMA
  • Aktuelle Fragen zum Recht der Arbeitnehmererfindung
    Prof. Dr. Kurt Bartenbach
  • Praxisbericht: Der Gewerbliche Rechtsschutz im Unternehmen aus Managementsicht
    Uwe Wiesner
  • Rechtsprechung: Die Ausführbarkeit der Erfindung
    Dr. Klaus Max. Häußler
  • Untersuchung: Die erfinderische Tätigkeit im deutschen Patentrecht
    Dr. Klaus Max. Häußler
    Alexander W. Jentsch
  • Anlässe zum Erfinden: Wie passt das Kamel durch die einteilige Öse des BGH?
    Rolf W. Einsele
  • Fallbeispiel: Die Patentverletzung
    Dr. Bernhard Bittner
  • Praxisbericht: Verfahren und Strategie bei Patentanmeldungen in Indien
    Dr. Udo Meyer
  • Praxisbericht: Das Geschmacksmuster als flankierendes Schutzrecht
    Richard Zollner
  • Impulsvortrag und Diskussionsrunde: 50 Jahre Diskussion zum Gemeinschaftspatent – Ein goldenes Jubiläum
    Rolf W. Einsele
    Dr. Udo Meyer
    Markus Schlögl

Preise wie immer inklusive Bewirtung und Tagungsband:

150 € für externe Teilnehmer
80 € für Absolventen der Hochschule Amberg-Weiden (50 € im Vorjahr! +60%)
20 € für Studierende der Hochschule Amberg-Weiden (15 € im Vorjahr! +30%)

03.01.2013: Weil so viele danach suchen und dann auf unsere Seite hier stoßen: Der 8. Amberger Patenttag findet am Freitag, den 15. Februar 2013, wie immer an der Hochschule in Amberg (HAW Amberg-Weiden) statt. Dieser Eintrag hier wird im Januar um weitere Infos ergänzt und vielleicht schreibt danach noch jemand von uns einen kurzen Bericht. Das Thema diesmal übrigens: Aktuelle Fragen in der Patentpraxis. Da kann man sich ja so ziemlich alles darunter vorstellen 😀

Ich denke mal, es wird nicht darüber gesprochen werden, warum Patentingenieure aus Amberg nicht Europäische Vertreter werden sollen (siehe “Beschwerdeverhandlung zur EQE (Zusammenfassung)” von Niels).

2000€ für den Ars**

Ein befreundeter Patentingenieur hat heute in der Firma mal wieder eine dieser unseriösen Zahlungsaufforderungen bekommen. Das “lntemational Trademark and Patent Registration Portal, Rue Willems 14 bte 20.1210 Bruxelles” schreibt ihm:

Dear Sir or Madam I Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach erfolgter Eintragung ihrer Marke/Ihres Patents des Europäischen Marken- und Patentamts EPA. Die Eintragung und Aufnahme Ihres Datensatzes zu Ihrer Marke/Ihrem Patent in das elektronische, europäische Zentralregister für Marken- und Patente wird Ihnen hiermit angeboten. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Eintragung Ihrer Marken- und Patentdaten nach Überweisung des unten aufgeführten Betrages. Nach Annahme dieser Offerte stehen Ihnen die damit verbundenen Leistungen zur Verfügung. Unter der Adresse www.itpr.eu. sind die Leistungspakete und die AGBs einsehbar. Diese werden bei Annahme postalisch zugesendet. Die zentrale Aufbereitung Ihres Datensatzes wird für Interessenten abrufbar auf der genannten Webseite
bereit gestellt.

Die Kosten dafür:

001 Registratlon and entry of brand and patent Information dated :
Publlcation sum for the EUMPR wlth classes NK: Anmeldung und Eintragung von Marken- und Patentinformationen vom Veröffentlichungsbetrag für das EUMPR mit den Klassen 1.589,60€
002 Processlng fee I Bearbeitungsgebühr 397,40€
003 Final amount I Endbetrag 1.987,00€

Der Zettel sieht echt ok aus. Dass die Leute sich nicht schämen…

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(Nach “Nice try!” und “Porto zahlt Empfänger” ist das jetzt der dritte Eintrag zu irreführenden Zahlungsaufforderung in diesem Blog. Ich frage mich, warum da niemand etwas dagegen tut. Klar, es ist rein rechtlich gesehen vermutlich kein Betrug, denn man bekommt ja das, was man bezahlt, aber vom Bauchgefühl her…)

The Case Against Patents – Michele Boldri und David K. Levine

Michele Boldri und David K. Levine haben mit “The Case Against Patents” ein Paper veröffentlicht, in dem sie die Sinnhaftigkeit des Patentsystems in Frage stellen und anregen, es komplett abzuschaffen. Spannende Lektüre, die schon mal knackig anfängt:

The case against patents can be summarized briefly: there is no empirical
evidence that they serve to increase innovation and productivity, unless
productivity is identifif ed with the number of patents awarded—which, as
evidence shows, has no correlation with measured productivity. This disconnect is
at the root of what is called the “patent puzzle”: in spite of the enormous increase in
the number of patents and in the strength of their legal protection, the US economy
has seen neither a dramatic acceleration in the rate of technological progress nor a
major increase in the levels of research and development expenditure.

Das ganze PDF gibt es hier. Boldrin, Michele, and David K. Levine. 2013. “The Case against Patents.” Journal of Economic Perspectives, 27(1): 3-22. DOI: 10.1257/jep.27.1.3

Von den Autoren gibt es auch schon länger das Buch “Against Intellectual Monopoly“. Ich teile zwar nicht ganz ihre radikale Meinung, aber es kann ja nicht schaden, wenn man auch mal über den Tellerrand hinaus blickt 🙂