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Neuer Master zum Patentingenieur an der Lake Constance Business School

Die “Lake Constance Business School” und die “Hochschule Konstanz” (FH) haben uns gebeten, auf ihren berufsbegleitenden Studiengang “Patentingenieur/in Master of Arts (M. A.)” hinzuweisen. Dem kommen wir gerne nach. Konkurrenz belebt ja bekanntlich das Geschäft.

Steckbrief zum Studiengang:
Regelstudienzeit: 4 Semester
Studienbeginn: 25. September 2017
Studienplätze: 15
Bewerbungsfrist: 15. Juli 2017
Abschluss (FH): Master of Arts (M. A.) Patentingenieur/in(M. A .)
Kosten: 15.100,- €
Dauer: 74 Tage
Ort: Jugendstilvilla Rheinburg in Konstanz

Weitere Infos gibt es unter:
http://www.lcbs.htwg-konstanz.de/ma/pim

Auf Nachfrage bei Herrn Roland Luxemburger, Ansprechpartner vor Ort, haben wir noch folgende Infos für Interessenten erhalten:

Zum Studienangebot allgemein:
“Das Angebot ist berufsbegleitend, setzt Berufspraxis nach dem Erststudium sowie eine studienbgeleitende Berufstätigkeit voraus und baut auf beide auf. Das Angebot fokussiert primär die juristischen Aspekte ergänzt durch ausgewählte relevante Ingenieursthemen, soll primär auf eine Tätigkeit als Patentingenieur abzielen und ist nicht als Vorqualifikation auf dem Weg zum Patentanwalt gedacht.”

Zur Verteilung der technischen/nicht-technischen Fächer:
“Aus unserer Sicht fehlt Ingenieuren, die primär in Unternehmen und nicht in in Patentanwaltskanzleien als Patentingenieure tätig sein wollen, vor allem das juristische Rüstzeug. Dies wird durch die Stellenanzeigen der Unternehmen, die Patentingenieure suchen eindrücklich belegt. Die Stellenanzeigen der Patentanwaltskanzleien hingegen suche primär reine Ingenieure und gehen davon aus, dass der juristische Teil von Patentanwälten und Volljuristen abgedeckt wird. Insofern scheint uns die von uns getroffene Fächerauswahl im Hinblick auf eine Tätigkeit in Unternehmen sinnvoll und notwendig.”

Zur Einbindung der Patentanwaltskanzlei Daub Patent & Recht, die im Wesentlichen die Dozenten des Studienganges stellt:
“Wir haben an unserer Hochschule auch einen grundständigen Bachelor und Master im Bereich Wirtschaftsrecht. Der maßgebliche Teil der Lehre wird von dort Lehrenden Professoren und von Professoren aus den Ingenieurstudiengängen abgedeckt. Die Dozenten von Daub Patent & Recht und auch die Dozenten aus einschlägigen Bereichen in Unternehmen sollen die Praxis abbilden (wie es sich für eine “Fachhochschule” gehört). Zudem sind diese auch erfolgreich als Lehrbeauftragte in den grundständigen Studiengängen tätig, insofern macht es Sinn, auf sie zurück zu greifen, weil sie die Fakultät kennen und dadurch die Abstimmung der Lehrenden wesentlich besser und effizienter ist. Da wir als Fachhochschule eine regionale Hochschule sind, kooperieren wir auch mit regionalen Partnern, was bei gleicher Qualität auch schon aus Kostengründen Sinn macht (bei den Reisekosten z.B., nicht beim Honorar)”.

Ich persönlich denke, dass der Studiengang für Absolventen eines rein-technischen Bachelor-Studiengangs (dieser ist meines Erachtens für ein mögliches Interesse an der EQE dringend zu empfehlen!) in der Findungsphase für den weiteren beruflichen Werdegang durchaus interessant sein kann. Und wenn man es geschickt anstellt, findet man vielleicht sogar einen Arbeitgeber mit Patentabteilung und dem Willen, die Studienkosten zumindest teilweise mit zu tragen.

Kein Patent auf die Coca-Cola Flasche…

… steht da so überall bei tagesschau.de und faz.net. “Qualitätsjournalismus” vom Feinsten. Das ist natürlich Quatsch, denn Coca-Cola wollte eine EU Marke für ein glattes Design der Flasche, ohne Rillen/Riffelung, und nicht ein Patent für irgendwelche technischen Neuerungen 🙂 Und jetzt dürfen wir wieder alle ein wenig mehr Angst vor Artikeln über Themen bekommen, bei denen wir noch weniger Ahnung haben…

cola-flasche-patent-tagesschau

cola-flasche-patent-faz

Dass es auch richtig geht, zeigt übrigens finanzen.net, wo bereits in der Überschrift die ganze Story dargestellt wird: “EU-Urteil: Coca-Cola-Flasche ohne Rillen nicht als Marke schützbar”

cola-flasche-patent-finanzen

Zeitung lesen bildet? Von wegen!

Dass man sich einen Artikel in einer Tageszeitung, der sich mit einem Thema beschäftigt, mit dem man sich gut auskennt, nicht durchlesen sollte, ist wohl hinreichend bekannt. Insbesondere wenn man Artikel aus dem eigenen beruflichen Tätigkeitsgebiet liest, kommt es vor, dass man bei manchen Sätzen oder Absätzen nur mit dem Kopf schütteln kann. Dies ist bei mir bei Artikeln zum gewerblichen Rechtsschutz der Fall.
Dennoch begehe ich diesen Fehler häufig. Und es müssen auch längst nicht alle Texte schlecht sein. Ein Beispiel dafür ist der Artikel “Und an was denken Sie beim ‘Café Merci’?“, der kürzlich in der Frankfurter Rundschau erschienen ist und sogar von einem Café in meinem Heimatort handelt. Martin Brust schildert darin auch die rechtlichen Schwierigkeiten, die sich für den Normalbürger bei dem beschriebenen Rechtsstreit als wenig nachvollziehbar darstellen dürften, korrekt und sachlich.
Es ist in gewissem Maße nachvollziehbar, dass nicht alle Autoren die rechtlichen Aspekte korrekt wiedergeben können. Carolin Gasteiger von der Süddeutschen Zeitung schießt mit ihrem aktuellen Artikel “Meine irren Beats” jedoch den Vogel ab. Hier werden gleich drei Schutzrechte durcheinander geworfen. Während der Untertitel noch “Taylor Swift lässt Text urheberrechtlich schützen” lautet, so wird im Text auf den “Patentierungswahn” eben jener Taylor Swift verwiesen. Zusätzlich stellt sich bei näherer Betrachtung der im Artikel verlinkten Übersicht der Schutzrechte heraus, dass es sich eigentlich um Marken handelt.
Martin Brust hat für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wahrscheinlich einen Wissensvorsprung vor der “Mitarbeiterin für Kultur/Medien” Carolin Gasteiger, arbeitet er doch im Wirtschaftsressort der Frankfurter Rundschau. Solche haarsträubenden Fehler, wie sie in dem Artikel über Taylor Swift zu finden sind, sollte sich jedoch kein Journalist erlauben.

Update:
Inzwischen wurden die falschen Verweise auf Patente und Urheberrechte gestrichen und durch Hinweise auf Markenrechte bzw. Textschutz ersetzt. Dazu gibt es noch einen kleinen Hinweis der Redaktion.

Update 2:
Auch wenn es nicht unbedingt hierher gehört, wollte ich noch erwähnen, dass sich im Streit um das Café Merci nun Patentanwalt Reinhard Treudler eingemischt und einen Löschungsantrag für die Marke “merci” gestellt hat (Die Frankfurter Rundschau berichtet weiter). Reinhard Treudler handelt dabei scheinbar nicht im Auftrag des Cafés Merci. Ob er tatsächlich nur an der “Rechtsfortbildung in Sachen markenrechtlicher Bösgläubigkeit” interessiert ist oder ein wenig PR betreibt sei mal dahin gestellt.

SUEPO?

Sehr interessant und ich hatte mal wieder keine Ahnung davon. Es gibt beim EPA eine Gewerkschaft der Mitarbeiter und das bereits seit 1969. Die SUEPO.

Von deren Seite http://www.suepo.org/public/about:

SUEPO, a union in the patent world

SUEPO stands for Staff Union of the European Patent Office (EPO). The EPO has sites in Berlin, Munich, The Hague and Vienna. Likewise SUEPO is made up of four local sections at the four sites. Approximately 50% of the staff of the respective sites are members.

Because SUEPO effectively has four working languages (English, French, German and Dutch in The Hague) it also has French (Union Syndicale de l’Office Européen des Brevets -USOEB) and German (Internationale Gewerkschaft im Europäischen Patentamt – IGEPA) names. All employees of the EPO are free to become members of SUEPO, since the fundamental right of “freedom of association” is guaranteed by the EPO-Codex for every employee.

Sie sind auch nicht unbedingt die größten Freunde von Battistelli (siehe Artikel “Ärger im EPA?“) und machen solche Flyer hier:

SUEPO Flyer

DE 10 2005 004 217 A1 – Verfahren und Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur

DE102005004217A1Die Anmeldung DE 10 2005 004 217 A1 “Verfahren und Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur” ist einfach zu lustig. Ist das ein Troll? Auf jeden Fall ist der Versuch nett, die Recherche nach Schutzrechten zu patentieren. Wollte der Anmelder, falls das Ding durchgegangen wäre, gleich mal die Patentämter verklagen? 😀 Coole Idee, aber leider schon nicht mehr anhängig 🙁

Auszug aus dem Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur. Mit dem Verfahren und der Einrichtung sind Arbeitsmittel geschaffen worden, mit dem eine einfache, schnelle und ortsunabhängige Aktualisierung weltweit veröffentlichter Schutzrechts- und Fachliteratur entsprechend eines durch den jeweiligen Nutzer vorgegebenen Rechercheprofiles eines speziellen technischen oder gewerblichen Gebietes ermöglicht wird. Bei diesem Verfahren wird das Rechercheprofil des speziellen Nutzergebietes durch die wahlweise bzw. kombinierte Eingabe von Descriptoren, Waren- und Dienstleistungen, Zeiträumen, Verfassern, Firmennamen, Institutionen, Anmeldern, Erfindern, Klassifikationseinheiten und Ländern vorgegeben und abgespeichert. Die Recherchstrategie wird nach der Auswertung und/oder Eingabe neu recherchierter Fachwörter und/oder Synonyme und/oder Bestandteilen von Kennzeichenschutzrechten durch die Computereinrichtung neu ermittelt. Erzeugt wird dabei durch eine neuartige Auswertung ein spezielles mehrsprachiges Fachwörterbuch. Updates zu den abgespeicherten Rechercheprofilen werden ortsunabhängig über Schnittstellen aus dem Internet oder von einem Datenträger heruntergeladen und nach den vorgegebenen Kriterien ausgewertet. Neu veröffentlichte Dokumente und/oder Rechtsstandsinformationen wie Verlust der Rechtskraft  und/oder Lizenzbereitschaftserklärungen werden optisch und/oder akustisch signalisiert.

9. Amberger Patenttag – Gewerblicher Rechtsschutz: Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis

20.12.2013: Eben kam die erste Vorwarnung per Email an: Der 9. Amberger Patenttag der OTH Amberg-Weiden wird im nächsten Jahr am Freitag, 14. Februar 2014 stattfinden. Das Thema ist diesmal “Gewerblicher Rechtsschutz: Entwicklungen in Rechtsprechung und Praxis”. Wir werden diesen Artikel hier updaten, sobald es das Tagungsprogramm und die Anmeldeunterlagen gibt. Das sollte irgendwann Anfang Januar 2014 passieren 🙂

Falls sich jemand fragt, was einen da so ungefähr erwarten kann, hier der Post zum “8. Amberger Patenttag – Aktuelle Fragen in der Patentpraxis“.

08.01.2014: Die Themen stehen fest. Den Flyer zur Anmeldung gibt es hier. Aktuelle Infos gibt es auch immer hier auf der Seite der OTH (danke Andreas Keck für den Hinweis).

Zur Bedeutung des Patentwesens für den Industrie- und Gerichtsstandort Deutschland und zur besonderen  Bedeutung der Ausbildung im Patentrecht
Beate Schmidt, Präsidentin BPatG

Aktuelle Entwicklungen im Deutschen Patent- und Markenamt
Günther Schmitz, Vizepräsident DPMA
Rechtsprechung: Computer-implementierte Erfindungen
Dr. Hergen Kapels
Rechtsprechung: Therapie- und Diagnostizierverfahren
Dr. Eckhard Braß
Praxis: Die Anhörung im Prüfungsverfahren vor dem DPMA
Detlev-Georg Schmidt-Bilkenroth
Rechtsprechung: Die Offenbarung der Erfindung
Dr. Klaus Max. Häußler
Die Offenbarung nach dem EPÜ: Betreffend Ausführbarkeit und Änderungen
Dr. Hans-Peter Felgenhauer
Fallbeispiel: Rechtsweg ausgeschöpft oder die Suche nach einer konstruktiven Gesamtlösung
Dr. Johannes Benninger, Florian Forster
Neuere Entwicklungen: Gebrauchsmusterrecht
Thomas Baumgärtner
Unternehmenspraxis: Designschutz in ausgewählten Ländern
Alexandra Donhauser, Beate Kirchberger
Impulsvortrag und offene Diskussionsrunde Erfindungsoffenbarung in der Zeichnung: Ich sehe was, was Du nicht siehst!
Rolf W. Einsele, Thomas Baumgärtner, Dr. Hans-Peter Felgenhauer, Dr. Klaus Max. Häußler
19.02.2014: Auf der Seite der OTH ist eine kleine Zusammenfassung zum Patenttag. Ich habe es leider nicht hin geschafft.

Spendet für die Wikipedia

Wie jedes Jahr kommen um Weihnachten rum lauter Spendenaufrufe. Die meisten kann man ja guten Gewissens ignorieren. Aber wenn die Wikipedia/Wikimedia Foundation Geld brauch, dann sollte man wirklich ein paar Euro abgeben. Egal wie kontrovers die Seite manchmal ist (ich bin beispielsweise Inkludist), mal ehrlich, wer kann ohne Wikipedia noch arbeiten? Ich lese mich sehr oft damit in Themen ein.
https://spenden.wikimedia.de/spenden/

Masterstudium

Ich habe mich dafür entschieden, nach meinem Dipl.-Ing. (FH) für Patentwesen noch einmal zu studieren und einen Master an einer Universität zu machen, um anschließend die “richtige” Patentanwaltsausbildung machen zu können. Für diejenigen, die auch mit diesem Gedanken spielen oder aus anderen Gründen noch einmal studieren wollen, habe ich hier eine Übersicht über meine Uni-Bewerbungen erstellt. Enjoy!

1. Einteilung nach Ablehnung, Zulassung mit/ohne Auflagen

Ablehnung:
Universität Siegen – Maschinenbau
Justus-Liebig-Universität Gießen – Materialwissenschaft
Universität Kassel – Maschinenbau
TU Hamburg-Harburg – Theoretischer Maschinenbau
Universität Rostock – Schiffs- und Meerestechnik
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Materialwisseschaft und Werkstofftechnik
Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg – Maschinenbau

Zulassung mit Auflagen:
TU Dortmund – Maschinenbau
Universität Stuttgart – Maschinenbau
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Maschinenbau

Zulassung ohne Auflagen:
TU Braunschweig – Maschinenbau

Offen:
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg – Medizintechnik

2. Auflagen

In Dortmund sind die Auflagen enorm. Insgesamt soll ich 63 Leistungspunkte nachholen, von denen noch maximal 30 von den jeweilig zuständigen Dozenten anerkannt werden können. Daher habe ich mich von einem Studium in Dortmund verabschiedet.

Die Auflagen in Stuttgart bestanden in einem Auswahlgespräch im Rahmen des “Verfahrens zur Feststellung der fachlichen Eignung”. Ich habe auf dieses Gespräch verzichtet.

In Erlangen (Maschinenbau) müssen 20 Leistungspunkte (ECTS) nachgeholt werden. Davon eine konstruktive Projektarbeit. Das ist durchaus machbar.

3. Verfahren

Fast alle Unis haben heutzutage ein Online-Bewerbungsportal, durch das man sich bewerben muss. Hier gibt es positive Beispiele (Erlangen), die auch einen Upload von Dateien wie Lebenslauf oder Zeugnissen ermöglichen. Negative Beispiele (Braunschweig) teilen einem mit, dass ein Bescheid zugestellt wird, sagen aber nichts über dessen Inhalt aus (Zulassung oder Ablehnung?); da brauche ich auch kein Online-Portal.

Richtet euch darauf ein, dass ihr die Hochschulzugangsberechtigung (Abitur etc.) sowie Diplomurkunde und Diplomzeugnis für die meisten Bewerbungen in beglaubigter Kopie braucht. Ein teures Unterfangen: Ich habe auf der Stadt München pro Kopie pro Dokument 5€ bezahlt.

Dokumente wie Lebenslauf und Motivationsschreiben wurden weniger oft gefordert als gedacht. Erlangen ist hier aber sehr fordernd.

Bewerbungszeit ist meist 1. Juni bis 15. Juli. Die TU München tanzt hier aus der Reihe, dort ist (soweit ich weiß) schon im Mai Schluss. Rechnet trotzdem damit, dass auch bei frühzeitiger Bewerbung Zu- und Absagen erst im August kommen.

4. Sonstiges

Einige Universitäten (Siegen, Rostock) schlagen bei einer Ablehnung vor, dass man sich vor dem Masterstudium in einen Bachelor-Studiengang einschreibt, um fehlende Vorkenntnisse nachzuholen. Im Falle der Universität Rostock ist dabei der zusätzliche Abschluss B.Sc. wohl nicht mal notwendig, man kann dann nur bei der Bewerbung zum Masterstudium mehr Vorkenntnisse (und Leistungspunkte oder bestandene Prüfungen) vorweisen.

Falls ihr noch Fragen habt, schreibt diese bitte in die Kommentare. Ich antworte so gut ich kann. Außerdem gibt es neben mir noch andere, die nach PI erneut studiert haben. Auch die können vielleicht die eine oder andere Frage beantworten oder allgemein ihren Senf dazu geben.

5. Fazit

Ich finde es erstaunlich, dass die Resonanz so unterschiedlich ausfällt. Ebenfalls erstaunlich finde ich, dass die Thematik “FH-Studium” für die Vorkenntnisse überhaupt keine Rolle gespielt hat. Das hatte ich definitiv anders erwartet. Und vielleicht habe ich das ja sogar dem Bologna-Prozess zu verdanken.

Für mich stellt sich nun die Frage: Braunschweig oder Erlangen?

NSA Patente

US4262992AJeder redet zur Zeit von PRISM, Echelon, TemporaXKeyscore usw. usw. Was man aber vermutlich nicht unbedingt erwarten würde, die dabei eingesetzten Technologien sind sogar patentiert oder zumindest angemeldet. Sucht* man nur mal nach dem Anmelder National Security Agency (NSA) findet man in PatBase** gleich 317 Schutzrechtsfamilien. Ziemlich abgefahren. Sollte man sich mal mehr Zeit dafür nehmen 🙂

Falls jemand Zeit und Lust hat, hier sind die Treffer als PDF (11MB) in meiner Dropbox. Im PDF sind nur Auszüge, die Volldokumente sind aber ebenfalls darin verlinkt. Andere Anmelder, die man mal suchen und zusammenstellen sollte, gerne als Kommentar hinterlassen 🙂

(* Beispielsweise bei DEPATISnet vom DPMA mit der Einsteigersuche.)
(** Super Tool, kann gerne Kontakt zu denen herstellen, falls sich jemand das mal zum Test anschauen möchte.)

Datenqualität bei DEPATISnet

Mir ist voDEPATISnet Verifikation Download Volldokument DE000008716911U1_20130516-163102rhin aufgefallen, dass das Gebrauchsmuster DE 87 16 911 U1 ultra schlecht in DEPATISnet hinterlegt ist. OCR kann halt nur bis zu einem gewissen Grad den Text erkennen und danach wird es chaotisch. Man könnte das beheben, indem man schlecht erkannten Text von Menschen erneut lesen lässt. Ich habe am 1. März 2011 den Leuten von DEPATISnet und Espacenet vorgeschlagen, ihreEspacenet - Original document_20130516-163229 dämlichen Captchas durch reCAPTCHA zu ersetzen. Da muss man als Mensch dann zwei Textstellen lesen. Eine kennt der Computer schon und die andere nutzt er, um seinen Datenbestand zu verbessern. Es sollte nicht so schwierig sein, etwas eigenes für die eigenen Daten zu entwickeln. Vom DPMA kam damals nicht mal eine Antwort und beide setzten weiterhin auf Captchas, die eigentlich nur von Menschen schwer zu lesen sind.

 

Schntzansprfiche
L Backofen mit einem verschließbaren Garraum, von dem aas ein Wrasenablötkanal zu einem außerhalb des Garraumes mündendeu:
Strömungskanal geführt ist, in dem mittels eines Gebläses der Wrasen mit Luft von außerhalb des Garraumes vermischt und das Gemisch abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Stromungskanales (ll) ein großflächiger Fettfilter (13) auswechselbar angeordnet ist.
2. Backofen nach Anspruch I5 dadurch gekennzeichnet= daß der Fettfilter (13) auf der Druckseite des Gebläses (10) angeordnet ist.
3. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fettfiiter (13) auf der Saugseite des Gebläses (10) angeordnet ist.
4. Backofen nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fettfiiter (13> sieb im wesentlichen längs des Stromungskanales
(11) erstreckt und in Breite und LF^jge dem StrömuDE000008716911U1ngskanal angepaßt ist.