Archiv für den Monat: Dezember 2012

Cooperative Patent Classification (CPC)

Ich habe heute früh eine Mail von Patbase bekommen, in der sie schreiben, dass sie bald schon das neue Klassifizierungssystem CPC in der Suche anbieten. Das was? 😀 Gleich mal gegooglet:

cooperativepatentclassification.org schreibt:

The Cooperative Patent Classification (CPC) effort is a joint partnership between the USPTO and the EPO where the Offices have agreed to harmonize their existing classification systems (ECLA and USPC, respectively) and migrate towards a common classification scheme. This is a strategic decision by both offices and is seen as an important step towards advancing harmonization efforts currently being undertaken through the IP5’s Common Hybrid Classification (CHC) project.

The migration to CPC will be developed based in large part on the existing European Classification System (ECLA) and will be modified to ensure compliance with the International Patent Classification system (IPC) standards administered by the World Intellectual Property Organization (WIPO).

Neben der Internationalen Patentklassifikation (International Patent Classification, abgekürzt IPC), sind mir ECLA und USPC bisher immer recht unwichtig vorgekommen. Ob die CPC dann die IPC ersetzen wird? Man kann sagen was man will, das EPO hat jetzt schon eine sehr schönes Tool im Angebot, mit dem man die CPC durchsuchen kann. Den CPC Browser findet man unter http://worldwide.espacenet.com/classification?locale=en_EP

Da sieht die IPC Übersicht in DepatisNet plötzlich recht altbacken aus.

 

Beschwerdeverhandlung zur EQE (Zusammenfassung)

Wie einige wissen wurde am 5. Dezember 2012 in vier Fällen vor der Beschwerdekammer verhandelt, ob Absolventen des Studiengangs Patentingenieurwesen nach drei Jahren Berufserfahrung zur EQE zugelassen werden können. Nachfolgend fasse ich aus meiner Sicht die grundsätzlichen Aussagen der Beschwerdekammer zusammen:

  • R 11 ABVEP ist zumindest auf die erste Alternative des Art. 11 (1) a) VEP anzuwenden. Der spezielle Studiengang eines jeden Bewerbers muss die 80%-Regelung erfüllen.
  • Die 80%-Regelung ist anhand des jeweiligen Studiengangs und nicht anhand eines dreijährigen Studiengangs als Mindesvoraussetzung zu berechnen. Ein “Runterrechnen” per Dreisatz ist nicht möglich.
  • Markus, Christof und Jenny wurden durch einen “Irrtum” und somit eigentlich zu Unrecht zugelassen. Es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht.
  • Zum Vertrauensschutz hätten wir (keine Ahnung wie) begründen müssen, warum wir seit wann und auf was genau vertrauen.

Dementsprechend wurden die Beschwerden zurückgewiesen. Ich hoffe, dass ich in nächster Zeit noch einen ausführlicheren Post zu den weiteren Umständen zustande bringe.

Das EU-Patent kommt

Das EU-Patent kommt, das Europaparlament hat ihm gerade zugestimmt. Auszug aus dem Pressroom des Palaments:

Ab Januar 2014 werden Erfinder in der EU endlich einen einheitlichen Patentschutz bekommen. Nach über 30 Jahre währenden Bemühungen werden die Kosten für ein EU-Patent um bis zu 80% sinken, was auch die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA oder Japan stärkt. Das Parlament hat die Kosten besonders für KMU gesenkt und die neuen Vorschriften deren Bedürfnissen angepasst. Die Abgeordneten haben die bereits mit dem Rat vereinbarten Maßnahmen am Dienstag angenommen.

Das Parlament hat das sogenannte EU-“Patentpaket” in drei getrennten Abstimmungen verabschiedet. Die Entschließung zum einheitlichen Patentschutz wurde mit 484 Stimmen bei 164 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen verabschiedet, die Entschließung zu den Übersetzungsregelungen mit 481 Stimmen bei 152 Gegenstimmen und 49 Enthaltungen, und die Entschließung zum einheitlichen Patentgericht wurde mit 483 Stimmen angenommen bei 161 Gegenstimmen  und 38 Enthaltungen.

“Geistiges Eigentum darf nicht an der Grenze aufhören. Der Weg zur Einführung des EU-Patents war lang und schwierig, aber es hat sich letztendlich gelohnt”, sagte Bernhard Rapkay (S&D, DE), der Berichterstatter für die Hauptverordnung zur Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes, und fügte hinzu: “Die heutige Abstimmung ist eine gute Nachricht für die EU-Wirtschaft und ganz besonders für KMU”.

Interessant, dass wir dann gegenüber den USA oder Japan wettbewerbsfähiger werden. Warum redet keiner von China? Ich sehe beim Recherchieren überall nur noch chinesische Gebrauchsmuster 😀 Schön ist auch, dass Spanien und Italien gleich mal dagegen sind, weil ihre Sprachen nicht berücksichtigt werden. Kann man verstehen. Mir wäre es dafür am liebsten, wenn alles gleich nur noch in Englisch wäre.

Siehe auch: tagesschau.de “Europaparlament gibt grünes Licht für EU-Patent”

Kanzleisoftware

Ich sag es euch, gute Kanzleisoftware ist ein rares Gut. Also ich kenne zumindest niemanden, der mit seiner zufrieden ist 😀 Motzen ist einfacher, deswegen mach ich das jetzt mal, weil ich gerade auf Xing unerwünschte Werbung von einem Herrn von genese.de bekommen und mir dann natürlich deren Seite mal angeschaut habe. Man sieht, Werbung und insbesondere Spam funktioniert. (Er hat sich übrigens danach dafür entschuldigt und geschrieben, dass er mich nicht in Newsletter aufnehmen und mir auf Xing auch nicht mehr schreiben wird. Finde ich sehr anständig.)

Deren Produkt gibt es für Kanzleien in drei Versionen. Small Office Edition, Office und Enterprise. Sieht doch irgendwie sehr nach den komplett willkürlichen Unterteilungen aus, wie wir sie von Microsoft et al. kennen. Nur hier wird es noch besser. Nicht nur ist das Logo extrem hässlich (schöne UIs oder ein durchdachtes UX gibt es bei Kanzleisoftware eh nie, also warum Geld da rein stecken?), das ganze ist scheinbar auch nur auf Windows 2000 \ XP \ Vista ausgelegt. Als alter Macuser will ich ja nicht motzen, aber Windows 7 ist nicht sooo übel, für den Entwickler kaum anders als Vista und seit 2009 auf dem Markt. Auch spannend: “genese backup (Dateireplizierung)” gibt es nur in der Enterprise Edition. Klar, wer brauch schon Backups… 😀 Screenshots oder genauere technische Angaben (Welche Datenbank liegt dahinter? Vermutlich MS SQL? Brauch man einen/mehrere Server?) oder zumindest Preisangaben gibt es natürlich auch nicht.

Ich hoffe, dass die ihre Logos in den Griff bekommen, bevor sie mir wieder unaufgefordert Werbung schicken. Wenn schon hässliche Logos, dann zumindest nur eine Version davon auf der Homepage. Kanzleisoftware… fast so schlimm wie die Webseiten von Restaurants 😀

Ich probiere aber alles gerne aus, besonders Recherchetools, obwohl ich mit meinem eigentlich zufrieden bin, und versuche auch meinen Chefs zu überreden, wenn es besser als unsere aktuelle Lösung ist 🙂