Vorhin schreibe ich noch „Ihr habt einen Scanner? Macht dann $1,000!“ und lache innerlich über das Patentsystem in den USA. Dann lese ich in der Märkischen Allgemeinen (via fefe), dass sich Philip-Nicholas Blank im vergangenen März die Wortmarke „Weltuntergang“ für den Gastronomiebereich (Klasse 43 der Nizza Klassifikation) beim DPMA eintragen lassen hat und jetzt scheinbar […]
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Ihr habt einen Scanner? Macht dann $1,000!
Es gibt bei arstechnica einen tollen Artikel über einen Patenttroll namens Project Paperless, der mit den US Patenten 6,185,590, 6,771,381, 7,477,410, 7,986,426 (und einer US Anmeldung) in der Hand ein nettes Briefchen an so ziemlich jede Firma schicken will und von jeder eine Lizenzzahlung von rund 1000 Dollar pro Mitarbeiter erwartet. Lizenzzahlung wofür? Och, dafür […]
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Cooperative Patent Classification (CPC)
Ich habe heute früh eine Mail von Patbase bekommen, in der sie schreiben, dass sie bald schon das neue Klassifizierungssystem CPC in der Suche anbieten. Das was? 😀 Gleich mal gegooglet: cooperativepatentclassification.org schreibt: The Cooperative Patent Classification (CPC) effort is a joint partnership between the USPTO and the EPO where the Offices have agreed to […]
Wie einige wissen wurde am 5. Dezember 2012 in vier Fällen vor der Beschwerdekammer verhandelt, ob Absolventen des Studiengangs Patentingenieurwesen nach drei Jahren Berufserfahrung zur EQE zugelassen werden können. Nachfolgend fasse ich aus meiner Sicht die grundsätzlichen Aussagen der Beschwerdekammer zusammen: R 11 ABVEP ist zumindest auf die erste Alternative des Art. 11 (1) a) […]
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Das EU-Patent kommt
Das EU-Patent kommt, das Europaparlament hat ihm gerade zugestimmt. Auszug aus dem Pressroom des Palaments: Ab Januar 2014 werden Erfinder in der EU endlich einen einheitlichen Patentschutz bekommen. Nach über 30 Jahre währenden Bemühungen werden die Kosten für ein EU-Patent um bis zu 80% sinken, was auch die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den USA oder Japan stärkt. […]