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NSA Patente

Jeder redet zur Zeit von PRISM, Echelon, Tempora, XKeyscore usw. usw. Was man aber vermutlich nicht unbedingt erwarten würde, die dabei eingesetzten Technologien sind sogar patentiert oder zumindest angemeldet. Sucht* man nur mal nach dem Anmelder National Security Agency (NSA) findet man in PatBase** gleich 317 Schutzrechtsfamilien. Ziemlich abgefahren. Sollte man sich mal mehr Zeit dafür nehmen 🙂 Falls […]

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Datenqualität bei DEPATISnet

Mir ist vorhin aufgefallen, dass das Gebrauchsmuster DE 87 16 911 U1 ultra schlecht in DEPATISnet hinterlegt ist. OCR kann halt nur bis zu einem gewissen Grad den Text erkennen und danach wird es chaotisch. Man könnte das beheben, indem man schlecht erkannten Text von Menschen erneut lesen lässt. Ich habe am 1. März 2011 […]

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Allgemein

8. Amberger Patenttag – Aktuelle Fragen in der Patentpraxis

16.02.2013: Der Patenttag gestern war wohl ein voller Erfolg. Ich habe von einer sehr langen Warteliste gehört und finde es wirklich schade, dass der Tag mittlerweile so überbucht ist. Wenn schon schon lange nicht mehr jeder rein kommt, dann sollte man sich wohl neue Räumlichkeiten suchen. An der Menge der Interessierten scheinen auch die höheren Preise […]

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Allgemein Patentpolitik Web

Einwendungen Dritter beim EPO

Heute habe ich mal was für gelangweilte Piraten oder Greenpeace Aktivisten oder Apple-Hater oder Android-Hater oder sonstige Leute, die großen Gräuel gegen eine bestimmte Firma hegen (und zu viel Zeit haben)  🙂 Ihr könnt ganz einfach eine kostenlose Möglichkeit nutzen und eine Einwendung Dritter geltend machen, wenn ihr belegen könnt, warum ein bestimmtes EP-Patent nicht […]

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Allgemein Job

iENA Erfindermesser 2012

Alexander und ich sind gerade aus der iENA Erfindermesser in Nürnberg raus. Wir sind heute an unserem freien Tag (wir arbeiten in Bayern und heute ist Allerheiligen) freiwillig früh aufgestanden und waren von 9:00 bis 11:30 dort. Die Messe ist relativ klein, eine Halle, und voll mit interessanten Leuten. Viele Erfindervereine, ein paar Schulen, ein […]