Die Anmeldung DE 10 2005 004 217 A1 „Verfahren und Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur“ ist einfach zu lustig. Ist das ein Troll? Auf jeden Fall ist der Versuch nett, die Recherche nach Schutzrechten zu patentieren. Wollte der Anmelder, falls das Ding durchgegangen wäre, gleich mal die Patentämter verklagen? 😀 Coole Idee, aber leider schon nicht mehr anhängig 🙁
Auszug aus dem Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Recherche und Überwachung von Schutzrechten und/oder Fachliteratur. Mit dem Verfahren und der Einrichtung sind Arbeitsmittel geschaffen worden, mit dem eine einfache, schnelle und ortsunabhängige Aktualisierung weltweit veröffentlichter Schutzrechts- und Fachliteratur entsprechend eines durch den jeweiligen Nutzer vorgegebenen Rechercheprofiles eines speziellen technischen oder gewerblichen Gebietes ermöglicht wird. Bei diesem Verfahren wird das Rechercheprofil des speziellen Nutzergebietes durch die wahlweise bzw. kombinierte Eingabe von Descriptoren, Waren- und Dienstleistungen, Zeiträumen, Verfassern, Firmennamen, Institutionen, Anmeldern, Erfindern, Klassifikationseinheiten und Ländern vorgegeben und abgespeichert. Die Recherchstrategie wird nach der Auswertung und/oder Eingabe neu recherchierter Fachwörter und/oder Synonyme und/oder Bestandteilen von Kennzeichenschutzrechten durch die Computereinrichtung neu ermittelt. Erzeugt wird dabei durch eine neuartige Auswertung ein spezielles mehrsprachiges Fachwörterbuch. Updates zu den abgespeicherten Rechercheprofilen werden ortsunabhängig über Schnittstellen aus dem Internet oder von einem Datenträger heruntergeladen und nach den vorgegebenen Kriterien ausgewertet. Neu veröffentlichte Dokumente und/oder Rechtsstandsinformationen wie Verlust der Rechtskraft und/oder Lizenzbereitschaftserklärungen werden optisch und/oder akustisch signalisiert.