Datenqualität bei DEPATISnet

Mir ist voDEPATISnet Verifikation Download Volldokument DE000008716911U1_20130516-163102rhin aufgefallen, dass das Gebrauchsmuster DE 87 16 911 U1 ultra schlecht in DEPATISnet hinterlegt ist. OCR kann halt nur bis zu einem gewissen Grad den Text erkennen und danach wird es chaotisch. Man könnte das beheben, indem man schlecht erkannten Text von Menschen erneut lesen lässt. Ich habe am 1. März 2011 den Leuten von DEPATISnet und Espacenet vorgeschlagen, ihreEspacenet - Original document_20130516-163229 dämlichen Captchas durch reCAPTCHA zu ersetzen. Da muss man als Mensch dann zwei Textstellen lesen. Eine kennt der Computer schon und die andere nutzt er, um seinen Datenbestand zu verbessern. Es sollte nicht so schwierig sein, etwas eigenes für die eigenen Daten zu entwickeln. Vom DPMA kam damals nicht mal eine Antwort und beide setzten weiterhin auf Captchas, die eigentlich nur von Menschen schwer zu lesen sind.

 

Schntzansprfiche
L Backofen mit einem verschließbaren Garraum, von dem aas ein Wrasenablötkanal zu einem außerhalb des Garraumes mündendeu:
Strömungskanal geführt ist, in dem mittels eines Gebläses der Wrasen mit Luft von außerhalb des Garraumes vermischt und das Gemisch abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Stromungskanales (ll) ein großflächiger Fettfilter (13) auswechselbar angeordnet ist.
2. Backofen nach Anspruch I5 dadurch gekennzeichnet= daß der Fettfilter (13) auf der Druckseite des Gebläses (10) angeordnet ist.
3. Backofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fettfiiter (13) auf der Saugseite des Gebläses (10) angeordnet ist.
4. Backofen nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fettfiiter (13> sieb im wesentlichen längs des Stromungskanales
(11) erstreckt und in Breite und LF^jge dem StrömuDE000008716911U1ngskanal angepaßt ist.

Urheberrecht statt Softwarepatenten

Ein Artikel bei Golem, der Hoffnung macht 🙂

Bundestag will Urheberrecht statt Patente

Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und den Grünen haben sich einhellig gegen Softwarepatente ausgesprochen. Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass Software “ausschließlich urheberrechtlich” geschützt wird. Davon soll auch Open-Source-Software profitieren. (… mehr …)

Möglicherweise niedrigere Prüfstandards beim USPTO

Artikel bei Heise.de:

Studie: US-Patentamt hat Prüfstandards gesenkt
Rechtswissenschaftler glauben, eine Erklärung für den erfolgreichen Abbau des Rückstaus nicht bearbeiteter Anträge beim US-Patentamt gefunden zu haben: Sie kommen in ihrer gemeinsamen Studie laut einem Bericht von Ars Technica zu dem Schluss, dass Patentamt habe Prüfstandards gesenkt und viele Anmeldungen durchgewinkt. []

Ich bin nicht sehr überrascht 🙂 Und verweise auf den Post “Rund 200.000 zweifelhafte Erteilungen durch das EPA?” 😀

Podcasts zu den Patentingenieuren

Auf der Seite der HAW Amberg-Weiden gibt es jetzt Podcasts und neuerdings auch drei Folgen mit uns Patentingenieuren. Ich habe sie bei Youtube hochgeladen, ansonsten findet ihr die Videos und den Podcast Feed aber auch hier: http://www.haw-aw.de/aktuelles/podcast/

Studierende im Praxissemester: Einblick in den Alltag einer Patentingenieurin

 

Patentingenieurwesen studieren

 

8. Amberger Patenttag: „Aktuelle Fragen in der Patentpraxis”

 

EEP Prüfungspapier

EEPPrüfungspapierVor der EEP habe ich mich sehr oft gefragt, wie wohl dieses ominöse Papier aussieht, auf das man schreiben darf. Und nur auf das. Und es ist liniert. Und hat einen Barcode. Und man darf Sachen ausschneiden, muss sie aber (größtenteils) auf diesem ominösen Papier aufgeklebt einreichen. Jetzt weiß ich Bescheid und wollte es euch auch mal zeigen. Eine A4 Seite vom Papier der Europäischen Eignungsprüfung 2013.

Ich habe den Barcode ein Bisschen abgeschnitten, damit keiner auf dumme Ideen kommt 🙂 Man darf das Papier nämlich nur in dem einen Jahr benutzen, damit man nicht davor daheim schon Sachen zusammenschreiben kann. Der Code wird aber sowieso jedes Jahr geändert.

8. Amberger Patenttag – Aktuelle Fragen in der Patentpraxis

IMG_286016.02.2013: Der Patenttag gestern war wohl ein voller Erfolg. Ich habe von einer sehr langen Warteliste gehört und finde es wirklich schade, dass der Tag mittlerweile so überbucht ist. Wenn schon schon lange nicht mehr jeder rein kommt, dann sollte man sich wohl neue Räumlichkeiten suchen. An der Menge der Interessierten scheinen auch die höheren Preise nichts zu ändern, aber im Vergleich zu ähnlichen Veranstaltungen ist Amberg natürlich auch immer noch extrem billig. Die Vortragenden waren hochkarätig, die Themen interessant, wenn auch nicht immer gerade “spannend”. Aber es ist halt schon eine spezielle Klientel, die sich da trifft, und jedes Jahr wieder kommt. Für mich persönlich viel interessanter war der Stammtisch der Patentingenieure danach. Wir treffen uns immer in einem Amberger Lokal und reden über das Leben und die Arbeit. Mittlerweile ist es da aber auch ziemlich voll und wir füllen ein komplettes Nebenzimmer 😀 Wird Zeit, dass wir eine eigene Veranstaltung ins Leben rufen. Ein IP Barcamp  wäre nett.

IMG_2883

09.01.2013: Wie versprochen, das erste Update. Unter http://www.haw-aw.de/fileadmin/user_upload/Aktuelles/Veranstaltungen/8AmbergerPatenttagFlyer.pdf gibt es den Flyer mit Informationen zum Programm und zur Anmeldung (Frist: 01.02.2013) zum 8. Amberger Patenttag. Interessant, wie der Patenttag für Absolventen und Studenten  deutlich teurer wird (siehe unten) 🙁

Die Themen werden sein:

  • Aktuelle Entwicklungen im Deutschen Patent- und Markenamt
    Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin DPMA
  • Aktuelle Fragen zum Recht der Arbeitnehmererfindung
    Prof. Dr. Kurt Bartenbach
  • Praxisbericht: Der Gewerbliche Rechtsschutz im Unternehmen aus Managementsicht
    Uwe Wiesner
  • Rechtsprechung: Die Ausführbarkeit der Erfindung
    Dr. Klaus Max. Häußler
  • Untersuchung: Die erfinderische Tätigkeit im deutschen Patentrecht
    Dr. Klaus Max. Häußler
    Alexander W. Jentsch
  • Anlässe zum Erfinden: Wie passt das Kamel durch die einteilige Öse des BGH?
    Rolf W. Einsele
  • Fallbeispiel: Die Patentverletzung
    Dr. Bernhard Bittner
  • Praxisbericht: Verfahren und Strategie bei Patentanmeldungen in Indien
    Dr. Udo Meyer
  • Praxisbericht: Das Geschmacksmuster als flankierendes Schutzrecht
    Richard Zollner
  • Impulsvortrag und Diskussionsrunde: 50 Jahre Diskussion zum Gemeinschaftspatent – Ein goldenes Jubiläum
    Rolf W. Einsele
    Dr. Udo Meyer
    Markus Schlögl

Preise wie immer inklusive Bewirtung und Tagungsband:

150 € für externe Teilnehmer
80 € für Absolventen der Hochschule Amberg-Weiden (50 € im Vorjahr! +60%)
20 € für Studierende der Hochschule Amberg-Weiden (15 € im Vorjahr! +30%)

03.01.2013: Weil so viele danach suchen und dann auf unsere Seite hier stoßen: Der 8. Amberger Patenttag findet am Freitag, den 15. Februar 2013, wie immer an der Hochschule in Amberg (HAW Amberg-Weiden) statt. Dieser Eintrag hier wird im Januar um weitere Infos ergänzt und vielleicht schreibt danach noch jemand von uns einen kurzen Bericht. Das Thema diesmal übrigens: Aktuelle Fragen in der Patentpraxis. Da kann man sich ja so ziemlich alles darunter vorstellen 😀

Ich denke mal, es wird nicht darüber gesprochen werden, warum Patentingenieure aus Amberg nicht Europäische Vertreter werden sollen (siehe “Beschwerdeverhandlung zur EQE (Zusammenfassung)” von Niels).

2000€ für den Ars**

Ein befreundeter Patentingenieur hat heute in der Firma mal wieder eine dieser unseriösen Zahlungsaufforderungen bekommen. Das “lntemational Trademark and Patent Registration Portal, Rue Willems 14 bte 20.1210 Bruxelles” schreibt ihm:

Dear Sir or Madam I Sehr geehrte Damen und Herren,
Nach erfolgter Eintragung ihrer Marke/Ihres Patents des Europäischen Marken- und Patentamts EPA. Die Eintragung und Aufnahme Ihres Datensatzes zu Ihrer Marke/Ihrem Patent in das elektronische, europäische Zentralregister für Marken- und Patente wird Ihnen hiermit angeboten. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Eintragung Ihrer Marken- und Patentdaten nach Überweisung des unten aufgeführten Betrages. Nach Annahme dieser Offerte stehen Ihnen die damit verbundenen Leistungen zur Verfügung. Unter der Adresse www.itpr.eu. sind die Leistungspakete und die AGBs einsehbar. Diese werden bei Annahme postalisch zugesendet. Die zentrale Aufbereitung Ihres Datensatzes wird für Interessenten abrufbar auf der genannten Webseite
bereit gestellt.

Die Kosten dafür:

001 Registratlon and entry of brand and patent Information dated :
Publlcation sum for the EUMPR wlth classes NK: Anmeldung und Eintragung von Marken- und Patentinformationen vom Veröffentlichungsbetrag für das EUMPR mit den Klassen 1.589,60€
002 Processlng fee I Bearbeitungsgebühr 397,40€
003 Final amount I Endbetrag 1.987,00€

Der Zettel sieht echt ok aus. Dass die Leute sich nicht schämen…

doc20130207110840

(Nach “Nice try!” und “Porto zahlt Empfänger” ist das jetzt der dritte Eintrag zu irreführenden Zahlungsaufforderung in diesem Blog. Ich frage mich, warum da niemand etwas dagegen tut. Klar, es ist rein rechtlich gesehen vermutlich kein Betrug, denn man bekommt ja das, was man bezahlt, aber vom Bauchgefühl her…)

The Case Against Patents – Michele Boldri und David K. Levine

Michele Boldri und David K. Levine haben mit “The Case Against Patents” ein Paper veröffentlicht, in dem sie die Sinnhaftigkeit des Patentsystems in Frage stellen und anregen, es komplett abzuschaffen. Spannende Lektüre, die schon mal knackig anfängt:

The case against patents can be summarized briefly: there is no empirical
evidence that they serve to increase innovation and productivity, unless
productivity is identifif ed with the number of patents awarded—which, as
evidence shows, has no correlation with measured productivity. This disconnect is
at the root of what is called the “patent puzzle”: in spite of the enormous increase in
the number of patents and in the strength of their legal protection, the US economy
has seen neither a dramatic acceleration in the rate of technological progress nor a
major increase in the levels of research and development expenditure.

Das ganze PDF gibt es hier. Boldrin, Michele, and David K. Levine. 2013. “The Case against Patents.” Journal of Economic Perspectives, 27(1): 3-22. DOI: 10.1257/jep.27.1.3

Von den Autoren gibt es auch schon länger das Buch “Against Intellectual Monopoly“. Ich teile zwar nicht ganz ihre radikale Meinung, aber es kann ja nicht schaden, wenn man auch mal über den Tellerrand hinaus blickt 🙂

Rund 200.000 zweifelhafte Erteilungen durch das EPA?

Heise titelt “Studie: Hunderttausende zweifelhafte EU-Patente” und wer in dem Bereich tätig ist, wird dem wohl kaum widersprechen können. Folgendes ist passiert: Die Fraktion der Grünen im EU-Parlament hat die US-Firma M-Cam beauftragt, mal zu prüfen, wie viele US Patente in bestimmten Klassen (Geschäftsmethoden, Software, Pflanzen- und Tierarten, biologische Prozesse) ein europäisches Pendant haben. Man hat sich dabei die Klassen herausgepickt, die bei EPO eigentlich nicht oder kaum zu Erteilungen führen sollten (siehe unten). Aus dem Executive Summary des Berichts:

To do so, M∙CAM aggregated a total of 482,102 patent issuances from the United States Patent and Trademark Office (USPTO) in eighteen selected US classification codes, and determined if European equivalents for any of those documents existed. In the classification codes selected, we found 226,924 outputs from EPO.

Naja, wie gesagt, es wundert kaum. Es ist für den Prüfer einfacher, eine Anmeldung zu gewähren, als sich mit dem Anmelder zu streiten (-> Geld verdient :D). Im Zweifelsfall können sich die Anmelder mit den Mitbewerbern rumärgern und Einspruch einlegen (-> wieder Geld verdient :D). Da könnte man sich dann auch die Boni für die Mitarbeiter bei EPA leisten.

Gehen wir mal davon aus, dass diese Studie kompletter Quatsch ist und das EPA von 2009 bis 2012 nicht mehr als 200.000 zweifelhafte Erteilungen gemacht hat: Wer trotzdem gleich einen Haufen Beispiele für “komische” Patente haben will, der wird hier bei den Software Patent Gegnern fündig. http://eupat.ffii.org/patente/muster/index.en.html

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